2009 sieht keine Nettoneuverschuldung vor / Freibadsanierung ungewiss

"Konsolidierungskurs trägt erste Früchte"

Haushaltsentwurf 2009 sieht keine Nettoneuverschuldung vor/Freibadsanierung ungewiss


Das Taunussteiner Freibad aus der Vogelperspektive. Wann mit der seit längerem schon geplanten Sanierung nun tatsächlich begonnen werden kann, steht derzeit nicht fest. RMB/Kühner
Vom 26.09.2008

TAUNUSSTEIN Keine höheren Steuern und Gebühren, keine Nettoneuverschuldung trotz geplanter Investitionen von gut fünf Millionen Euro und die strukturelle Neuausrichtung im Bereich Immobilienwirtschaft, Vereinsförderung und der Stadtwerke sieht der Haushalt 2009 vor.


Von

Mathias Gubo

Der Taunussteiner Haushaltskonsolidierungskurs trage "erste Früchte", freute sich Bürgermeister Michael Hofnagel (CDU) gestern bei der Vorstellung des vom Magistrat jetzt festgestellten Haushaltsentwurfs für 2009. Nach der Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen von jeweils knapp 44 Millionen Euro und dem Finanz- sowie Verwaltungsergebnis werde mit einem Defizit von rund 1,1 Millionen Euro gerechnet. Somit liege der Fehlbetrag deutlich unter dem des Vorjahres. Eine Nettoneuverschuldung werde es nicht geben.

Geht es nach Hofnagel und dem Taunussteiner Magistrat, dann wird sich die Stadt im Zuge der Neuausrichtung der Immobilienbewirtschaftung vom kompletten Wohnungsbestand trennen. Dies sind noch 13 Wohnhäuser im Wert von rund 1,1 Millionen Euro. Fast alle Wohnungen seien inzwischen ohne Mietpreisbindung, sie sollen auf dem freien Markt angeboten werden.

Bei der Vereinsförderung denkt man im Taunussteiner Rathaus daran, den Vereinen die Bewirtschaftung von Hallen und Sportplätzen zu überlassen, "ihnen mehr Verantwortung abzuverlangen". Allerdings nur dort, wo man der Meinung sei, dass es die Vereine günstiger können als die Stadtverwaltung, so Hofnagel.

Die Taunussteiner Stadtwerke sollen den Standort am Bauhof in Orlen aufgeben. Ein neuer Betriebshof soll in den zentralen Stadtteilen Bleidenstadt, Hahn oder Wehen aufgebaut werden. Allein durch die bessere Lage des Betriebshofes werde man Sprit- und Arbeitskosten in Höhe von 100 000 Euro jährlich einsparen, so Hofnagel. Der neue Betriebshof soll 2010 in Betrieb gehen, das Areal des Bauhofs in Orlen dann Baugebiet werden.

An vorderster Stelle steht bei den Investitionen in Höhe von insgesamt gut fünf Millionen Euro die städtebauliche Sanierung in Wehen mit 850 000 Euro im nächsten Jahr. 840 000 Euro sind 2009 für den Ausbau und die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses in Hahn vorgesehen. Die Maßnahme mit einem Gesamtvolumen von rund 2,3 Millionen Euro soll noch in diesem Jahr beginnen.

Lediglich 150 000 Euro sind derzeit für die geplante Sanierung des Freibades eingeplant. Denn in der Zwischenzeit ist unklar, wann mit dem 2,7 Millionen Euro-Vorhaben überhaupt begonnen werden kann. Die Stadtverwaltung lässt derzeit nämlich vom Hessischen Städte- und Gemeindebund prüfen, ob die Ingenieurleistungen zur Planung der Freibadsanierung EU-weit ausgeschrieben werden müssen. "Da wollen wir tausendprozentig sicher sein", betont Hofnagel mit Blick auf den Ärger um die Autalhallensanierung in Niedernhausen. Da zur Zeit nicht absehbar sei, wann mit der Sanierung des Freibads begonnen werden kann, will der Taunussteiner Rathauschef nicht ausschließen, dass es 2009 doch noch eine kurze Badesaison wenigstens während der Sommerferien geben könnte. Dies müsste der TÜV allerdings absegnen. Anschließend könnte das Bad saniert und vielleicht zu den Sommerferien 2010 fertig sein, wagt Hofnagel einen sehr unsicheren Blick in die Zukunft. Müsse EU-weit ausgeschrieben werden, werde man noch viel mehr Zeit verlieren, befürchtet er.

120 000 Euro will die Stadt in 2009 in die Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr in Bleidenstadt investieren. 930 000 Euro sind für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Bodenbevorratung vorgesehen. Die Adolfstraße in Bleidenstadt soll für 450 000 Euro saniert werden, der erste Abschnitt des Endausbaus des Baugebiets "Freiäcker" in Wehen wird 350 000 Euro kosten.

http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/objekt_a.php3?artikel_id=3451235